Pressetext zur Demonstration am 29.4.2007

Wer auf der Seite Google Earth das Stichwort „Darfur“ eingibt, wird mit Luftaufnahmen des Schreckens konfrontiert. Man sieht zerstörte Wohnhäuser, Schulen und Moscheen – Spuren des Völkermordes, der seit vier Jahren in der sudanesischen Provinz Darfur tobt.Die mehrheitlich schwarze Zivilbevölkerung in der Provinz Darfur, die etwa so groß wie Frankreich ist, fordert seit Jahren mehr Mitspracherechte und ein Ende der Diskriminierung. Ausgerüstet von der Zentralregierung in Khartoum begehen seit dem Frühjahr 2003 arabische Reitermilizen – die sogenannten Dschandschawid – gemeinsam mit Einheiten der regulären Armee systematische Vertreibungen und Massenmorde an der Bevölkerung in Darfur. Sie brennen Siedlungen nieder, vergewaltigen und ermorden Männer, Frauen und Kinder.

Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen gehen inzwischen von 200.000 bis 400.000 Todesopfern aus. Mindestens zwei Millionen der fünf Millionen Einwohner Darfurs sind auf der Flucht. Drei Millionen Menschen in der Region hängen von internationaler Nahrungsmittelhilfe ab.

Die US-Regierung bezeichnete das Vorgehen der sudanesischen Regierung bereits 2004 als Genozid. Im Jahr darauf warfen die Vereinten Nationen der Führung in Khartoum „völkermörderische Absichten“ vor. Auch der UN-Strafgerichtshof nahm sich des Falls an und spricht von „Massakern im großen Stil“.

Und dennoch bleibt die Weltgemeinschaft weitgehend passiv. Verhandlungen über den Einsatz von UN-Blauhelmtruppen kommen nicht voran. Die derzeit 7000 Mann starke Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU), die für Frieden in Darfur sorgen soll, ist mit dieser Aufgabe rettungslos überfordert.

Zwar erwägt der UN-Sicherheitsrat, Sanktionen gegen den Sudan zu verhängen. Doch vor allem Russland, China und Katar sind dagegen.

Weltweit engagieren sich Menschenrechtsorganisationen, NGOs und Einzelpersonen für die Menschen in Darfur. Am 29. April dieses Jahres findet zum dritten Mal der internationale „Global Day for Darfur“ statt. Weltweit finden Protestkundgebungen und Demonstrationen statt, um an die Regierungen der Welt zu appellieren, den Völkermord in Darfur zu stoppen.

Die Forderungen lauten: Freier Zugang der Hilfsorganisationen zu den Flüchtlingen; ein Flugverbot für Regierungseinheiten über der Provinz Darfur; Sanktionen gegen die sudanesische Regierung; Anklage der Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof; Entsendung einer „Hybrid force“ aus Truppen der UN und der Afrikanischen Union, um das Morden in Darfur zu stoppen.

Erstmals findet an diesem 29. April auch in Deutschland eine Demonstration für Darfur statt, um an Bundesregierung und Europäische Union die Forderung zu richten, sich wirksam für Maßnahmen gegen den Völkermord in Darfur einzusetzen.

Die von der Darfurgruppe Berlin und der Gesellschaft für bedrohte Völker organisierte Demonstration beginnt um 10:00 Uhr auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor und endet mit einer Abschlusskundgebung um 11:30 Uhr auf dem Potsdamer Platz. Redner sind u.a. Hannes Stein, Ulrich Delius und Ahmed Musa aus Darfur.

Ingo Way

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