Irrenhaus Bundestag
Wer wissen möchte, was für absurde Diskussionen im Bundestag geführt werden, der möge sich doch bitte diesen Artikel von Heike Hänsel durchlesen.
Frau Hänsel, ihres Zeichens entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, hat im Plenum des Bundestages eine Rede gehalten, in der sie sich gegen jegliches militärische Engagement und insbesondere die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Überwachungsmission afrikanischer Staaten (AMIS) aussprach, als den Zuhörern der Kragen platze. Die Situation wird von schwer empörten Frau Hänsel folgendermaßen in dem Artikel wiedergegeben:
Um allen ein Bild zu verschaffen, wie die Hohepriesterinnen und -priester der Diskussionsfreiheit im Bundestag mit Meinungen umgehen, die ihnen nicht in den Kram passen, hier ein kurzer Auszug aus dem Bundestagsprotokoll:
Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was empfehlen Sie bei 2 Millionen Flüchtlingen und Hunderttausenden Toten?)
- Sind 2 Millionen Flüchtlinge ein Völkermord? Wir haben keine 2 Millionen Toten. Entschuldigen Sie!
(Widerspruch bei der CDU/CSU und der FDP - Hartwig Fischer [Göttingen] [CDU/CSU]: Das ist ja unglaublich, wie Sie hier relativieren!)
- Er hat gerade von 2 Millionen Toten gesprochen.
(Hartwig Fischer [Göttingen] [CDU/CSU]: Er hat von 2 Millionen Flüchtlingen gesprochen!)
- Aber das ist kein Völkermord.
(Eckart von Klaeden [CDU/CSU]: Aber 200 000 Tote gibt es! Zynismus pur!)
Wir haben unterschiedliche Zahlen. Sie, Herr Fischer, haben heute im Ausschuss gefragt: Wieso steht plötzlich die Zahl von 400 000 im europäischen Dokument, wenn in anderen Dokumenten von 200 000 Menschen die Rede ist? Das haben Sie heute im Ausschuss gefragt. Und was war Ihre Antwort?
(Hellmut Königshaus [FDP]: Macht das wirklich den Unterschied? Sind 200 000 etwa nichts?)
- Sie hat mich gefragt, ob es um einen Völkermord geht. Jeder einzelne tote Mensch ist ein Toter zu viel. Das wissen Sie doch ganz genau.
(Hellmut Königshaus [FDP]: Und die 200 000 berücksichtigen wir trotzdem nicht?)
- Die Frage ist, ob es um Völkermord geht, und da gibt es eine konkrete Definition der Vereinten Nationen. Das wissen Sie doch auch.
(Hellmut Königshaus [FDP]: Ach, das ist eine juristische Frage! - Iris Gleicke [SPD]: Das wird die Leute vor Ort wahnsinnig interessieren! Das ist ja nicht zum Aushalten!)
Wäre die Situation nicht zum Heulen, dann könnte man sich über diese unfreiwillige Satire von Frau Hänsel sicher scheckich lachen. So bleibt einem jedoch das Lachen im Halse stecken. Frau Gleicke hat da eindeutig recht: Das ist ja nicht zum Aushalten.